Marktstützung durch Biokraftstoffpolitik

ufop_logo_400x300Berlin, 1. November 2019. Die anhaltend niedrigen Erzeugerpreise bei Raps in Deutschland und in der EU leisten zwangsläufig einen Beitrag dazu, dass sich Anbauflächen und Ertragsmengen dieser für die Biodiversität so wichtigen Kulturart allenfalls auf dem aktuellen Niveau festigen können, stellt die Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen (UFOP) fest. Statt dem Rapsanbau den jetzt notwendigen Schwung mit einer ambitionierten Biokraftstoffpolitik über das Jahr 2020 hinaus zu geben, lasse die Bundesregierung nachhaltiges Anbaupotenzial ungenutzt und riskiere damit Steuermillionen. Frankreich habe mit einer gesetzlichen Regelung praktisch den Ausschluss von Palmöl ab 2020 beschlossen und damit ein Signal gesetzt, kritisiert die UFOP mit Verweis auf das Nachbarland.

Es sei gerade jetzt ein starkes politisches Signal notwendig, das der Nachfrage nach heimischem Raps mehr Schwung verleihen könnte. Gefordert ist hier die Biokraftstoffpolitik als Teil der Energie- und Klimapolitik der Bundesregierung. Die UFOP appelliert daher an die Politik, den Raps als Vorzeigekultur für die Entwicklung neuer Absatzwege in der Kraftstoffnutzung und vor allem als gentechnikfreier Proteinlieferant endlich wieder zu entdecken. Es sei völlig unverständlich, dass einerseits im Bereich der Biokraftstoffverwendung die höchsten gesetzlichen Standards gesetzt werden für den Marktzugang und andererseits das nachhaltige Anbauflächenpotenzial nicht ausgeschöpft werden könne. Deutschland verschenke damit wertvolles Potenzial zur Erfüllung der Klimaschutzvorgaben im Verkehrssektor. Offensichtlich sei die Bereitschaft der Bundesregierung größer, aus Steuermitteln Emissionsrechte von anderen EU-Staaten zukaufen zu wollen.

Hintergrund dieses Appells ist die Befürchtung der UFOP, dass sich – bedingt durch geringe EU-Erntemengen bei Raps – insbesondere bei den deutschen Ölmühlen Rohstoffbezüge aus Drittstaaten fest etablieren. Gemessen am Gesamtbeitrag der Rapserzeugung aus der Minderung der Treibhausgas-Emissionen in Biokraftstoffen, als wichtigster gentechnikfreier Proteinlieferant und als die in Deutschland wichtigste Blühpflanze für Bienen sei der Raps am Markt weiterhin unterbewertet, so der Verband.

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