Zypries: "Wir wollen den Strukturwandel in den Braunkohleregionen aktiv gestalten"

Foerderlogo_BMWi_400x300Die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, Brigitte Zypries, startet heute anlässlich ihres Besuchs in Boxberg / Oberlausitz das Modellvorhaben ‚Unternehmen Revier‘ zur Strukturanpassung in Braunkohlebergbauregionen. Hiermit werden Ideen- und Projektwettbewerbe für die Strukturentwicklung der vier deutschen Braunkohleregionen, dem Lausitzer Revier, dem Mitteldeutschen Revier, dem Rheinischen Revier und dem Helmstedter Revier mit jährlich 4 Mio. Euro aus dem Energie- und Klimafonds gefördert.

Bundesministerin Zypries: „Mit dem Projekt ‚Unternehmen Revier‘ wollen wir die Menschen, Unternehmen und Initiativen aus den Braunkohleregionen dabei unterstützen, konkrete Projekte und Maßnahmen umzusetzen, um so die Zukunftschancen ihrer Region aktiv zu nutzen. Das kann z. B. die Weiterbildung von ehemals in der Braunkohlewirtschaft Beschäftigten, die Vernetzung der Unternehmen in den Regionen oder die Anwendung digitaler Technologien sein. Denn neben unserer Regionalförderung, den Innovationsprogrammen sowie der Arbeiten an der Kommission „Wachstum, Strukturwandel, Regionale Entwicklung“, ist vor allem auch das Engagement vor Ort ein zentraler Erfolgsfaktor für wirtschaftliche Entwicklung, neue Wertschöpfung und Arbeitsplätze. Die Energiewende stellt einen langfristigen Transformationsprozess dar, in dem wir neben der Reduzierung der Treibhausgasemissionen auch Versorgungssicherheit, Wettbewerbsfähigkeit und sozialverträglichen Strukturwandel nicht aus den Augen verlieren werden.“

Zum Start des Programms übergibt Bundesministerin Zypries einen Förderbescheid an Holger Kelch, Oberbürgermeister der Stadt Cottbus und Heike Zettwitz, Dezernentin des Landkreises Görlitz, die den Lausitzer Regionalpartner für das Modellvorhaben vertreten. Damit kann ein Regionales Investitionskonzept entwickelt werden, das die strategischen Ziele und Handlungsfelder für den Strukturwandel der Region beschreibt. Dieses wird anschließend Grundlage für Ideenwettbewerbe und die Auswahl von Projekten sein, die eine Förderung von jeweils bis zu 200.000 Euro erhalten können.

Das Modellvorhaben ‚Unternehmen Revier‘ ergänzt die bestehende Regionalförderung durch die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) wie auch die Innovations- und Technologieförderung des Bundes, die bereits heute insbesondere auch den Braunkohlegebieten zugutekommen. Die Ergebnisse des Programms werden zudem in die Arbeit der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Regionalentwicklung“ einfließen, die nach dem Klimaschutzplan 2050 der Bundesregierung Anfang 2018 eingesetzt wird.

Aufgabe dieser beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie angesiedelten Kommission wird es sein, zur Unterstützung des Strukturwandels in den Braunkohleregionen einen Instrumentenmix zu entwickeln, der wirtschaftliche Entwicklung, Strukturwandel, Sozialverträglichkeit und Klimaschutz zusammenbringt.