Altmaier: "Bund-Länder-Einigung zum Kohleausstieg erzielt"

BMWi_4C_deBerlin, 16. Januar 2020. Zu den Ergebnissen der Kohle-Verhandlungen im Bundeskanzleramt erklärte der Bundeswirtschaftsminister, Peter Altmaier, im heutigen gemeinsamen Pressestatement mit Minister Scholz und Ministerin Schulze:

Peter Altmaier:
„In den gestrigen Gesprächen im Bundeskanzleramt ist ein Durchbruch gelungen. Der Stillegungspfad ist geeint und auch der Rahmen für die Entschädigung steht. Wir werden das Zeitalter der Kohleverstromung damit planbar und wirtschaftlich vernünftig beenden. Das ist ein großer Erfolg!“

Das Bundeswirtschaftsministerium hatte sich in gemeinsamen Gesprächen mit dem Bundesfinanzministerium und dem Bundesumweltministerium am 14. Januar 2020 in intensiven Gesprächen mit den Braunkohlebetreibern auf einen Stillegungspfad verständigt, der netztechnisch verkraftbar ist, die Vorgaben der Kommission ‚Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung‘ (PDF, 220 KB) erfüllt und regional ausgewogen ist. Die Länder-Ministerpräsidenten haben diesem Pfad akzeptiert.

Das Kohleausstiegsgesetz wird die Bundesregierung im Januar 2020, d.h. am 29. Januar 2020 auf den Weg bringen. Das Gesetzgebungsverfahren soll im ersten Halbjahr 2020 abgeschlossen werden.

Die Bund-Länder-Einigung zum Kohleausstieg finden Sie hier (PDF, 150 KB) (Pressemitteilung des BPA).

Die Übersicht zum Stillegungspfad finden Sie hier (PDF, 72 KB).

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