Gabriel kündigt Gespräche über Kohleverstromung an

Nach dem UN-Klimaschutzgipfel im Paris hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) im Januar 2016 angekündigt, noch im laufenden Jahr einen „Runden Tisch“ zum Thema Kohle einzuberufen, um mit den betroffenen Regionen, Betrieben, Gewerkschaften, Politik und Umweltgruppen über einen Kohlekonsens zu diskutieren. Der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE), die Deutsche Umwelthilfe und Umweltschutzgruppen begrüßten das Vorhaben. Laut BEE-Präsident Fritz Brickwedde könne ein runder Tisch helfen, den Ausstieg aus der fossilen Energiewirtschaft bis spätestens 2040 im Konsens zu strukturieren. Einen Masterplan zum Kohleausstieg lehnt Gabriel allerdings ab: „Ich halte es für etwas zu ambitioniert, schon 2016 die energiewirtschaftliche Lage im Jahr 2050 präzise beschreiben zu wollen“, so Gabriel gegenüber der Tageszeitung Die Welt. In einem Gastkommentar im Handelsblatt sagte Gabriel weiterhin: „Wenn es um die Zukunft der Kohle geht, rate ich dazu, dass man das weniger ideologisch, aber mit Blick auf die Klimaziele und die ökonomischen Konsequenzen tut.“

Seit dem Pariser Gipfel sind die Stimmen nach einem raschen Ausstieg aus der Kohleverstromung lauter geworden. Kurz vor Gabriels Ankündigung eines Runden Tisches hatte die Berliner Denkfabrik Agora Vorschläge präsentiert, wie der Ausstieg bis 2040 organisiert werden könnte. Demnach sollten ab 2018 jedes Jahr die ältesten drei bis vier Kraftwerke vom Netz gehen. Agora hatte ebenfalls zu einem Runden Tisch geraten, der allerdings einen Ausstieg aus der Kohle bis 2040 diskutieren sollte.

Dieser Artikel wurde im Renews, dem Newsletter der Agentur für Erneuerbare Energien, veröffentlicht.