Energiewende paradox: Kohlekraftwerke schonen, Photovoltaik belasten

industrieEiner der strittigsten Punkte der EEG-Novelle ist die geplante Belastung von selbst erzeugtem Photovoltaikstrom. Denn während zum Beispiel ein brandenburgischer Tagebau von Vattenfall weiterhin keine EEG-Umlage zahlt, weil der dort benötigte Strom aus eigenen, dreckige Braunkohlekraftwerken stammt, sollen zukünftig Besitzer einer Photovoltaikanlage die EEG-Umlage zahlen, wenn sie den eigenen Strom nutzen.

Wie es zu dieser „paradoxen“ Energiewende-Politik gekommen ist, zeigt ein Beitrag des ZDF-Magazins Frontal 21. Er spürt der Energie- bzw. Industriepolitik der Großen Koalition nach, die nach der Bundestagswahl 2013 eigentlich angetreten war, um nach Aussage von Angela Merkel (CDU) bei der EEG-Umlage für eine faire Lastenverteilung zu sorgen. Doch mithilfe von Archivmaterial zeigen die Reporter, wie die Industrie ihre Bedenken immer lauter äußert und die Regierung schließlich an den großzügigen Industrierabatten auf Kosten von Verbrauchern und Mittelstand festhält. Im Beitrag gibt der Energieexperten des Öko-Instituts, Felix Matthes, dazu eine Einschätzung: „Die These, dass die Energiewende zur Deindustrialisierung in Deutschland beiträgt, ist falsch.“ Nie seien Energiepreise für die energieintensive Industrie niedriger gewesen als heute. Welche Konsequenzen sich daraus für zum Beispiel französische und niederländische Industrieunternehmen des europäischen Marktes ergeben, zeigt der Beitrag exemplarisch.

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