Weiterhin Diskussion um Klimaschutzplan 2050

klimaschutzplan2050Der Bundestag hat im September 2016 das Klimaschutzabkommen von Paris ratifiziert und es damit 59 weiteren Staaten gleich getan. Diese 60 Staaten sind zusammen für rund 48 Prozent der weltweiten Treibhausgasemissionen verantwortlich. Unter den Bündnispartnern sind mit China und den USA auch die größten Klimaverschutzer und ehemaligen Bremser der internationalen Klimaschutzpolitik. Das Abkommen tritt allerdings erst in Kraft, wenn mindestens 55 Vertragsparteien unterzeichnen, die zusammen 55 Prozent oder mehr der weltweiten Treibhausgase ausstoßen. Wird Indien wie angekündigt Anfang Oktober das Abkommen ratifizieren, ist die nötige Mehrheit erreicht und die internationale Staatengemeinschaft kann beim diesjährigen Klimagipfel in Marrakesch konkrete Maßnahmen zum Erreichen der Klimaziele beschließen. Denn über konkrete Maßnahmen, Zeitpunkte und Sanktionen war in Paris 2015 nicht verhandelt worden.

Zeitgleich zur Entscheidung des Bundestages ringt das politische Berlin allerdings weiterhin um den Klimaschutzplan 2050, an dem die Bundesregierung ihre Klimaschutzpolitik langfristig ausrichten will. Derzeit gibt es hitzige Diskussionen und ganz unterschiedliche Bewertungen des Dokumentes. Umweltverbände kritisieren den Klimaschutzplan 2050 als zu lax – die Union hält ihn für zu scharf. Denjenigen, die einen Überblick über den Entstehungsprozess des Dokuments sowie eine Verortung der Pro- und Contrastimmen in verschiedenen Bundesministerien, der Industrie, den Parteien und Umweltschutzorganisation benötigen, sei der Artikel „Harmlos oder horrormäßig“ des Berliner Tagesspiegels empfohlen. Er sortiert die vielstimmigen Reaktionen auf den vom Bundesumweltministerium erarbeiten Plan.

Dieser Artikel wurde im Renews, dem Newsletter der Agentur für Erneuerbare Energien, veröffentlicht.