Erfolgsgeschichte EEG - das Erneuerbare-Energien-Gesetz

Entwicklung des EEG

AEE_Strommix_Deutschland_2014_Mrz15_web_72dpiDas deutsche Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ist das wichtigste Instrument zur Förderung von Wind- und Sonnenenergie, Wasserkraft, Biomasse und Geothermie im Bereich der Stromerzeugung. Seit Einführung des Stromeinspeisungsgesetzes 1991, das als Vorläufer des EEG gilt, wuchs der Anteil der Erneuerbaren Energien im Stromsektor rapide an. Insbesondere das Inkrafttreten des EEG am 01. April 2000 hat für einen Wachstumsschub gesorgt. Nachdem die Erneuerbaren Energien 2010 einen Anteil von etwa 17 Prozent am Stromverbrauch hatten, wurde 2014 ein Wert von knapp 28 Prozent erreicht.

EE_Stromerzeugung_1990-2014_mrz14_web_72dpiDas EEG hat aber nicht nur den Klimaschutz und die Entwicklung der Erneuerbaren-Energien-Branche mit einem hohen Exportanteil vorangebracht. Das Gesetz wurde auch selbst zum Exportschlager. Weltweit haben sich fast 100 Staaten und Regionen - darunter 23 der 27 EU-Staaten - die Grundprinzipien des EEG zum Vorbild genommen und in eigene Gesetze übertragen. 




Die Grundprinzipien des EEG

Investitionssicherheit durch garantierte Einspeisevergütung und Anschlusspflicht: Jede Kilowattstunde, die aus Erneuerbare-Energien-Anlagen erzeugt wird, muss abgenommen werden. Anlagenbetreiber erhalten in der Regel 20 Jahre lang eine technologiespezifische garantierte Vergütung für ihren Strom. Insbesondere kleinen und mittelständischen Unternehmen wird so ein neuer Zugang zum Strommarkt eröffnet.

Innovation durch sinkende Vergütung: Eine regelmäßige Absenkung der Vergütungssätze (Degression) für Neuanlagen übt Kostendruck auf die Hersteller aus. So werden die Technologien immer effizienter und kostengünstiger.

Keine Belastung der Staatskasse: Noch ist die Förderung erneuerbaren Stroms notwendig. Die EEG-Vergütungssätze machen aber transparent, was Strom aus Wind- und Wasserkraft, Solar- und Bioenergie sowie Erdwärme tatsächlich kostet. Anders als bei fossilen Energien kommen keine versteckten Folgen wie Umwelt-, Klima- und Gesundheitsschäden dazu. Die Mehrkosten der regenerativen Stromerzeugung sind aber keine Subventionen, denn sie werden nicht aus Steuermitteln bezahlt. Vielmehr wird die Förderung verbrauchsorientiert über die Stromrechnung umgelegt: Wer viel Strom verbraucht, zahlt auch mehr. Der Aufbau einer sicheren und sauberen Stromversorgung kostet zunächst Geld – aber mit dem EEG werden Ausgaben so gering wie möglich gehalten. Die volkswirtschaftlichen Gewinne des EEG wie vermiedene Importe, Klima- oder Umweltschäden, überwiegen diese Kosten.

Die EEG-Umlage

AEE_Haushaltsstrompreis-2014-Zusammensetzung_jun14Die Finanzierung der im EEG verankerten festen Einspeisevergütung wird über die jährlich berechnete EEG-Umlage geregelt. Diese Umlage errechnet sich aus der Differenz zwischen den Vergütungszahlungen für EEG-Strom und den Erlösen, die durch den Verkauf des EEG-Stroms an der Strombörse erzielt werden. Der resultierende Betrag wird nun auf alle Stromkunden gemäß Ihres Stromverbrauchs umgelegt.

AEE_EEG_Umlage_+_Boersenstrompreis_Jun14Parallel zum wachsenden Anteil der Erneuerbaren Energien ist in den letzten Jahren auch die EEG-Umlage gestiegen. Im Jahr 2015 liegt die Umlage bei 6,17 Cent pro Kilowattstunde, was erstmals einen leichten Rückgang gegenüber dem Vorjahr bedeutet. 2016 wird diese wieder leicht auf 6,35 Cent pro Kilowattstunde steigen. Allerdings liegt die Höhe der EEG-Umlage nur noch zum Teil am dynamischen Wachstum Erneuerbarer Energien, stattdessen haben andere Faktoren, wie etwa geringe Börsenstrom- bzw. CO2-Preise oder die Ausnahmeregelungen für energieintensive Industrien, inzwischen einen erheblichen Einfluss auf die Höhe der Umlage. So ist die rechnerische Umlage ohne den Einfluss von Industrieprivilegien, Nachholungen und Liquiditätsreserve deutlich niedriger und zeigt über die letzten Jahre einen konstanten Verlauf. Laut Bundesverband Erneuerbare Energien (BEE) wird nur noch etwa die Hälfte der Gesamtumlage für die Förderung Erneuerbarer Energien ausgegeben. Gemessen an den Gesamtausgaben der Haushalte für Energie sowie am durchschnittlichen Warenkorb der Haushalte macht die Unterstützung des Stroms aus Sonne, Wind, Biomasse, Wasser und Erdwärme jedoch nur einen geringen Teil aus.

AEE_Erneuerbarer_Strom_wird_billiger_sep14_web_72dpiVerschiedenen wissenschaftlichen Studien zufolge wird die EEG-Umlage langfristig sinken. Die Stromerzeugung aus erneuerbaren Quellen wird also zunehmend günstiger, während der Preis für fossile Energien tendenziell steigt - und dies sogar ganz ohne die Berücksichtigung externer, nicht-eingepreister Kosten. Schon heute sind insbesondere Windenergieanlagen an guten Standorten auch ohne Förderung ökonomisch konkurrenzfähig zu neuen Gas- oder Kohlekraftwerken. Mit der EEG-Umlage wurde somit eine erhebliche technische Weiterentwicklung finanziert, die nicht nur in Deutschland Anwendung findet, sondern auch insbesondere Schwellen- und Entwicklungsländern die Chance auf eine sichere und nachhaltige Energieversorgung eröffnet. 

Kosten und Nutzen des EEG

AEE_Oekonomische_Effekte_des_Ausbaus_Erneuerbarer_Energien_nov11_72dpiDie Förderung Erneuerbarer Energien gibt es zwar nicht zum Nulltarif, sie sorgt aber auch für erheblichen Nutzen. Klimaschutz, weniger Abhängigkeit von Energieimporten und eine mittelfristig günstigere Stromversorgung als mit teurer werdenden konventionellen Energieträgern sprechen für den Ausbau Erneuerbarer Energien.

Zudem ist die Branche der Erneuerbaren Energien, auch aufgrund des EEG, zu einem hochentwickelten Industriesektor geworden, der eine Vielzahl von Arbeitsplätzen sichert und der vor Ort für eine hohe Wertschöpfung sorgt. Das EEG produziert damit schon heute volkswirtschaftliche Gewinne.

Mehr Informationen zu Kosten und Nutzen des Ausbaus Erneuerbarer Energien finden Sie auch im Hintergrundpapier "Kosten und Preise von Strom"  sowie in der Broschüre "Der volle Durchblick in Sachen Erneuerbare Energien".

Ständige Überarbeitung und Anpassung

Ein weiteres Erfolgsrezept des EEG ist seine Anpassungsfähigkeit. Von Anfang an wurden kontinuierliche Berichts- und Revisionsprozesse im EEG verankert, so dass das Gesetz immer wieder an die dynamische Entwicklung der Erneuerbaren Energien angepasst werden kann. Die letzte große Novelle des EEG wurde im August 2014 verabschiedet. Grundlegende Änderungen betreffen vor allem die obligatorische Direktvermarktung und die geplante Einführung von Ausschreibungsverfahren voraussichtlich ab dem Jahr 2017. Mittelfristig wird es darum gehen, die bisherigen Erfolgsprinzipien des EEG in eine umfassende Systemtransformation des bestehenden Energiemarktes einfließen zu lassen, so dass die Erneuerbaren als Hauptstütze des Stromversorgungssystems zur vollen Geltung kommen.