Maximalforderungen blockieren Klimaschutz im Verkehr

ufop_logo_400x300Berlin, 18. April 2019 - Die Einführung und Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen duldet keinen Aufschub. Mit dieser Feststellung kritisiert die Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen (UFOP) die rigorose und undifferenzierte Position der Umweltverbände bei Biokraftstoffen aus Anbaubiomasse. Das aus heimischem bzw. europäischem Anbau mobilisierbare nachhaltige Biokraftstoffpotenzial müsse endlich genutzt bzw. mobilisiert werden, so der Verband.

 Es sei absurd, sollte Deutschland tatsächlich infolge der Empfehlungen der Nationalen Plattform zur Zukunft der Mobilität (NPM) hier einen Alleingang vollziehen, hingegen andere Mitgliedstaaten Biokraftstoffe ausdrücklich im Rahmen des nationalen Klimaschutzkonzeptes für den Verkehrssektor berücksichtigen. Dies unterstrichen kürzlich die Agrarminister der sogenannten Visegrad-Staaten (Polen, Bulgarien, Tschechische Republik und Slowakei) in ihrer Erklärung zum EU-Agrarministertreffen in Brüssel.

Die Argumente, die für den Einsatz heimischer Rohstoffe zur Biokraftstoff- und damit auch zur gentechnikfreien Futterproteinproduktion sprechen, werden bewusst ignoriert. Die UFOP bleibe bei ihrer Position, dass Biokraftstoffe eine wichtige Brückenfunktion übernehmen und gleichzeitig dazu beitragen, die zu erwartenden Transferzahlungen aus Steuermitteln an andere Mitgliedsstaaten erheblich zu reduzieren. Bei den bekannt gewordenen Positionen zu Biokraftstoffen bzw. zu erneuerbaren Kraftstoffen generell, bleibe schließlich der Klimaschutz selbst auf der Strecke, weil angesichts des enormen Zeitdrucks zwar alle Optionen entwickelt und gefördert, aber auch priorisiert werden müssen. Die UFOP appelliert deshalb an die Umweltverbände, die Maßnahmen für den Klimaschutz im Verkehr, insbesondere mit Blick auf den tatsächlichen Beitrag zum Klimaschutz bis 2030 differenziert zu bewerten. Nachhaltige Biokraftstoffe aus Anbaubiomasse leisten schon heute einen spürbaren Beitrag und in diesem Sinne im Wettbewerb und Ergänzung um zukünftige Optionen eine wichtige Brückenfunktion.

Die Landwirtschaft bekomme den Klimawandel inzwischen zu spüren und könne nicht wie andere Wirtschaftssektoren ihren Betrieb dorthin verlagern, wo es günstigere klimatische und förderpolitische Rahmenbedingungen gebe. Die Union stellt fest, dass der Klimaschutz alle Sektoren und Unternehmen fordert, in der Umsetzung jedoch die Öffentlichkeit auf Basis einer breiten Akzeptanz mitgenommen werden müsse. Was nützt es, wenn die E-Mobilität aus Steuermitteln zu Lasten anderer Maßnahmen gefördert wird, aber die Fahrzeuge dennoch nicht gekauft würden, hinterfragt der Verband und betont die Mitverantwortung und Kompromissbereitschaft der Umweltverbände, einen sozial verträglichen und lernenden Transformationsprozess mitzugestalten.

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